Archiv des Autors: Sebastian Hamm

Bundesverfassungsgericht und Betreuungsgeld

Mit Urteil vom 21.07.2015 hat das Bundesverfassungsgericht das Betreuungsgeld gekippt. Ein Schlag für diejenigen Eltern, die Ihr Kind zuhause betreuen möchten. Das ursprünglich mit 150,00 EUR monatlich rechnende Betreuungsgeld war als Alternative  für eine Betreuung in der KiTa vorgesehen. Die … Weiterlesen

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Und wieder die Schwiegereltern…

Mit erst kürzlich veröffentlichtem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20.07.2011, Az. XII ZR 149/09 zementiert das Gericht seine Abkehr von der früheren Rechtsprechung zum Ausgleich von Leistungen, die Schwiegereltern an ihr Schwiegerkind zum Zwecke der Verwirklichung der ehelichen Lebensgemeinschaft auch des eigenen … Weiterlesen

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Keine Änderung der Düsseldorfer Tabelle zum 01.01.2012

An der Unterhaltsfront gibt es für den Jahresanfang eine kurze Atempause. Die Unterhaltsbeträge der Düsseldorfer Tabelle werden zunächst nicht geändert. Dies bedeutet auf der Bedarfsseite zunächst keine Änderungen beim Erwachsenenunterhalt (Ehegattenunterhalt bei Trennung / nachehelicher Unterhalt, Elternunterhalt) und beim Kindesunterhalt. … Weiterlesen

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Nachträgliche Befristung beim Altersunterhalt

Der für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs  hat sich mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen ein zwischen den geschiedenen Ehegatten zu einem früheren Zeitpunkt, beispielsweise bei der Ehescheidung, vereinbarter Unterhaltsanspruch nach Erreichen des Rentenalters noch begrenzt bzw. zeitlich … Weiterlesen

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Kein Entzug des Sorgerechts bei Kooperation der Eltern

Das Amtsgericht Saarbrücken, Familiengericht, hatte unter dem Aktenzeichen 54 F 193/11 EAHK über einen Eilantrag zu entscheiden, den ich für eine Mandantin gegen das Jugendamt des Regionalverbands Saarbrücken gestellt hatte. Was war passiert? Die Mandantin erlitt eine gesundheitliche Krise aufgrund der Trennung von … Weiterlesen

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